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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Stand: Januar 2013

 

§ 1 Geltungsbereich

 

(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Profitable Synergies GmbH, Wartbergstraße 24, 70191 Stuttgart, vertreten durch den Geschäftsführer Ash Shalaby, im folgenden Profitable Synergies GmbH, und ihren Kunden.

 

(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Profitable Synergies GmbH gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Profitable Synergies GmbH abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Profitable Synergies GmbH nicht an; es sei denn, Profitable Synergies GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Profitable Synergies GmbH gelten auch dann, wenn Profitable Synergies GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

(1) Die Darstellung des Sortiments von Profitable Synergies GmbH auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar.

 

(2) Indem der Kunde eine Bestellung an Profitable Synergies GmbH absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment aus der Website wird Profitable Synergies GmbH den Kunden erforderlichenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

 

(3) Der Vertrag mit Profitable Synergies GmbH kommt zustande, wenn Profitable Synergies GmbH das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware und wird von Profitable Synergies GmbH gegenüber dem Kunden durch Lieferung der Ware oder per E-Mail bestätigt. Kann Profitable Synergies GmbH das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Bis zur Annahme des Angebots durch Profitable Synergies GmbH kann der Kunde das Angebot jederzeit widerrufen.

 

§ 3 Preise

 

Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

 

§ 4 Lieferfrist

 

(1) Alle Artikel, die bei Profitable Synergies GmbH ab Lager sofort verfügbar sind, werden in der Regel innerhalb von 24 Stunden auf den Versandweg gebracht. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, so dass sich die Lieferzeit verzögert, wird Profitable Synergies GmbH den Kunden davon unverzüglich unterrichten.

 

(2) Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Kunde alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind.

 

(3) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist Profitable Synergies GmbH zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

 

(4) Lieferverzögerungen, die durch Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung, gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) sowie weiteren von Profitable Synergies GmbH nicht zu vertretenden Umständen verursacht werden, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende wird Profitable Synergies GmbH in wichtigen Fällen dem Kunden unverzüglich mitteilen.

 

§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

 

(1) Profitable Synergies GmbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Profitable Synergies GmbH behält sich das Recht vor, im Einzelfall andere Zahlungsarten zuzulassen oder auszuschließen.

 

(2) Bei Zahlung per Vorkasse oder PayPal verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.

 

(3) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

 

(4) Der Kunde ist zu einer Aufrechnung gegen Forderungen aus Warenlieferungen von Profitable Synergies GmbH nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Profitable Synergies GmbH anerkannt sind.

 

§ 6 Lieferung

 

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.

 

(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.

 

(3) Erwirbt der Kunde den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Profitable Synergies GmbH den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung mit dem Kaufgegenstand vom Spediteur an den Kunden übergeben wird.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

 

(1) Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises behält sich Profitable Synergies GmbH das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

(2) Bei Waren, die der Kunde im Rahmen seiner gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit von Profitable Synergies GmbH bezieht, bleibt das Eigentum vorbehalten, bis sämtliche Forderungen von Profitable Synergies GmbH gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind.

 

§ 8 Rücktritt

 

(1) Profitable Synergies GmbH ist berechtigt vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor dem Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

 

(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß zu bezahlen.

 

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

 

(1) Ist der Kunde Verbraucher im Sinn des § 13 BGB, kann er seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Erklärung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Profitable Synergies GmbH
Wartbergstraße 24,
D - 70191 Stuttgart
E-Mail:  info@p-syn.com
Telefon:  ­+49 (0)711-28 44 66 90
Telefax:  +49 (0)711-28 44 66 87

 

(2) Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Soweit der Kunde die von Profitable Synergies GmbH empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Ware gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

 

(3) Die Ware ist an Profitable Synergies GmbH zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung zu tragen, wenn der Verbraucher zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls übernimmt Profitable Synergies GmbH im Falle eines wirksamen Widerrufes die Kosten der Rücksendung einschließlich der Transportversicherung.

 

§ 10 Gewährleistung

 

(1) Profitable Synergies GmbH trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch sowie Lagerung oder durch Eingriffe Dritter obliegen nicht der Gewährleistung.

 

(2) Die Mängelansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch Profitable Synergies GmbH abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Bei Unternehmern leistet Profitable Synergies GmbH für Mängel des Kaufgegenstandes zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Profitable Synergies GmbH die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Minderung des Kaufpreises (Minderung) oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

 

(3) Mängelansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

 

(4) Liefert Profitable Synergies GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Profitable Synergies GmbH vom Kunden Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

 

(5) Die Mängelansprüche verjähren, wenn der Kunde Verbraucher ist, innerhalb von 24 Monaten nach Empfang der Ware. Ist der Kunde Unternehmer verjähren die Mängelansprüche innerhalb von 12 Monaten nach Empfang der Ware. Diese Regelung findet keine Anwendung, wenn der Mangel auf einem Umstand beruht, welcher von Profitable Synergies GmbH oder Erfüllungsgehilfen von Profitable Synergies GmbH infolge Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht worden ist.

 

§ 11 Haftungsbegrenzung

 

(1) Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Profitable Synergies GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Kaufgegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet Profitable Synergies GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.

 

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.

 

§ 12 Datenschutz

 

(1) Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von Profitable Synergies GmbH erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Die von den Kunden erhaltenen personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstands beauftragten Unternehmen weitergegeben. Im Übrigen gibt Profitable Synergies GmbH personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.

 

(2) Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt Profitable Synergies GmbH nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen sowie für eigene Newsletter und seiner beteiligten Partner.

 

(3) Registrierte Kunden von Profitable Synergies GmbH können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Webseite von Profitable Synergies GmbH nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Die Kunden können jederzeit ihre Daten löschen lassen. Voraussetzung ist eine entsprechende Mitteilung an Profitable Synergies GmbH (sales@p-syn.com) .Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

 

§ 13 Schlussbestimmungen

 

(1) Profitable Synergies GmbH übernimmt keinerlei Haftung und Verantwortung für Entscheidungen, gleich welcher Natur, die in Zusammenhang mit dem Erwerb eines Produktes und/ oder der Teilnahme an Seminaren und/oder Veranstaltungen, die Profitable Synergies GmbH verkauft oder anbietet/ausrichte, getroffen wurden. Es kann außerdem seitens der Profitable Synergies GmbH keine Verantwortung für eventuelle Spätfolgen aus resultierenden Aktionen Ihrerseits übernommen werden.

 

(2) Der Vertrag zwischen Profitable Synergies GmbH und dem Kunden unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

 

(3) Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen Profitable Synergies GmbH und dem Kunden. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.